„Trump!“ In allen Tonlagen der Beschimpfung und Bewunderung.
Er räumt auf. Man hat den Eindruck, dass er zumindest die USA aus lästig gewordenen Verpflichtungen, Verbindungen herauslösen möchte.
Ganz vorne dran: aus dem Krieg in der Ukraine – der für die „Westliche Wertegemeinschaft“ eindeutig verloren ist.
Das könnte Frieden für die Ukraine bedeuten – und für uns.
Die europäischen Regierungen, allen voran Deutschland, bringt das aus dem Konzept. Es scheint, als fürchteten sie, dass Frieden droht! Hatten sie doch als ergebene Vasallen der USA, so dachten wir zumindest bisher, diesen Krieg zu ihrer Sache gemacht, versteckt natürlich, wie so Vasallen es oft tun.
Nun scheinen die Europäischen Staatsmenschen den verlorenen Krieg ohne Unterstützung der USA in eigener Regie weiterzuführen wollen. Als ob sie nicht mehr davon lassen könnten, haben sie doch schon so viel investiert – an Geld aber auch an „Liebeserklärungen“ und Propaganda, dass sie nicht mehr zurückkönnen.
Hatten wir bisher gedacht, sie seien „nur“ die Kompradoren, die die Bevölkerung aus Gnaden der USA beherrschten, müssen wir nun erkennen, dass sie diesen Krieg, den die USA gegen Russland betrieben und provoziert haben, auch in ihrem eigenen Interesse mitbetrieben haben, das sie hinter dem Rücken der USA mit größerer Aussicht auf Erfolg durchzusetzen gehofft und damit die Lehre aus dem gescheiterten Hitlerschen Versuch, Russland zu ruinieren, nicht ziehen zu müssen geglaubt hatten?
Dafür spräche die unverantwortliche Panikmache, wie sie von den Medien betrieben wird, vor allem die Talk-Shows werden dafür in breitem Umfang genutzt. Ein besonders abstoßendes Beispiel gibt dieser Bundeswehr-Professor Masala. Verantwortungslos wäre es, wenn er tatsächlich davon überzeugt wäre, dass, wie er immer wieder, zuletzt bei Maischberger am 19.März 2025, behauptet, „Russland bereitet sich auf großen Krieg vor”. Und die Moderatorin, Maischberger, legt noch eins drauf um ihn so richtig in Fahrt zu bringen und fragt „Wie viel Zeit brauchen die Europäer, um verteidigungspolitisch souverän zu werden?“ und Masala ergreift die Möglichkeit zum Paukenschlag, indem er antwortet: „Mehr als ihnen bleibt“. Perfekt! Kann man da nur sagen.
Aber: sie werden es nicht schaffen, mit dieser Panikmache erreichen sie nur das Gegenteil dessen, was sie erreichen wollen. Auch wenn sie das gesamte Vermögen der Bevölkerung an sich reißen. Die harte Realität wird sie zurückpfeifen. So blöd können sie gar nicht sein, dass sie das nicht kapieren. Also muss etwas anders hinter ihrer vermeintlichen Sturheit oder Blödheit stehen. Es könnte ja sein, dass hinter der ganzen Kriegstreiberei, ebenso wie hinter der Coronahysterie, eine völlig andere Agenda verfolgt wird.
So wie die Corona Inszenierung die Gelegenheit und Legitimation für eine ungeheure Bereicherung, Umverteilung war, ebenso wie die Möglichkeit der Gehorsamsdressur, so kann auch die Aufnahme der Kriegs-Kredite eine überzeugende Rechtfertigung für den Griff in die Tasche der Bürger sein, der zu widersprechen schon zur „inneren Emigration“ nötigt. Ob dann der Krieg tatsächlich noch durchgeführt wird, ist zweitrangig, wenn auch nicht ausgeschlossen.
Die Enteignung der Bürger, sowohl finanziell als auch politisch, ist das große Projekt, um das es jetzt geht. Die politische Enteignung ist mit der weitgehenden Zerstörung der Demokratie durch das Coronaregime bereits weitgehend erreicht. Die Mehrzahl der Bürger ließen sich bereitwillig ihrer demokratischen Rechte berauben und auf ihre politischen Pflichten verzichten – und das allein mit der weltumspannenden Inszenierung einer vorgeblich tödlichen Pandemie. Die Loyalität gegenüber Staat und Regierung ist in der Mehrheit der Bevölkerung fast ungebrochen, auf jeden Fall die Intoleranz gegenüber kritischen Einwänden gegen Meinungsterror und Kriminalisierung ist unvorstellbar gestiegen, mit geradezu faschistoiden Zügen.
Auf dieser Grundlage wird jetzt mit dem zweiten Teil der Agenda begonnen:
In dem Versprechen / der Drohung von Klaus Schwab: „Ihr werdet nichts besitzen!“
Die 900.000 Milliarden für „Infrastruktur und Verteidigung“ sind schon ein erster Schritt.
„Infrastruktur“ – da denkt der kooperationsbereite Bürger an die marode Bahn, die verlotterten Straßen und einstürzenden Brücken – und nickt zustimmend, ja bereit das LoyalitätsKonto aufzustocken – die die „Kriegsertüchtigung“ noch nicht schafft, an der er sich im Gegenteil im Moment ja noch verschlucken würde.
Aber auch Kriegsbereitschaft ist inzwischen schon derart massiv gepusht worden, dass kaum einer noch Einwände dagegen zu erheben wagt – keiner von den Propaganda-Medien – sie wissen, sie sind überzeugt, im Ernstfall selbst ihre Bereitschaft nicht beweisen zu müssen. Der Bevölkerung bleibt nichts anderes übrig, als „mit der Faust in der Tasche“ zu schweigen. Dass ihre Bereitschaft zugenommen habe, dafür werden sogen. Meinungsumfragen produziert.
Und die entscheidende Weichenstellung wurde mit der von Anfang an ausgegebenen Parole des „völkerrechtswidrigen Angriffskrieges Rußlands gegen die Ukraine“ bewirkt, die selbst von wackeren Linken verbreitet worden war. Aus dieser Schlinge zieht keiner mehr den Kopf, den er da mal reingesteckt hatte. Auch die Relativierung mit dem Dutzend oder mehr „völkerrechtswidrigen Angriffskriegen“ der USA – von Korea über Jugoslawien, Afghanistan, Irak, Iran bis Syrien – erleichtert nicht von dem Druck der Friedenskämpfer und Regierungsdemonstranten.
Rainer Rupp zitiert George Beebe1, Ex-CIA-Abteilungsleiter, der Europas „Sturheit“ auf ein Narrativ zurückführt, das sich tief im westlichen Bewusstsein, insbesondere in Europa, verankert hat. Er beschreibt, wie der Konflikt von Anfang an als „unprovozierte Invasion” dargestellt wurde, eine Charakterisierung, die jegliche Rolle des Westens oder der Ukraine in den vorangegangenen Spannungen ausblendet. „Diese Erzählung besagt im Wesentlichen, dass Russland dies tut, weil Russland eben Russland ist”, erklärt er. Dieses Narrativ porträtiere Russland als ein von Natur aus imperialistisches Regime, vergleichbar mit Nazideutschland. Diese Rahmung, so Beebe, schließe Kompromisse aus: „Mit einem solchen Problem kann man keinen Kompromiss aushandeln – das wäre, als würde man mit Hitler verhandeln, natürlich geht das nicht.”
Die Bedeutung des Narrativs ist nicht zu unterschätzen – aber entscheidend ist die Wirkung auf seinen Empfänger: man kann sie mit seiner Hilfe zusammenhalten – wie „Befehlsempfänger“. Für diejenigen die die Parolen ausgeben hat das Narrativ eher die Funktion, die Empfänger zu täuschen als sich selbst zu täuschen. Das Narrativ hat eher die Rolle der Begründung, Rechtfertigung, „Rationalisierung“ des hinter ihr versteckten Tuns.2
Die europäischen Regierungen werden – zu Recht – als die Hündchen der US-amerikanischen bezeichnet. Und sie werden jetzt als diese Hündchen von ihrem Herrn selbst beschämt. Trotzdem sind sie nicht einfach in ihren eigenen Narrativen gefangen. Diese charakterisieren nicht, beschreiben nicht ihr eigenes Denken, sondern rationalisieren ihr Tun, geben an das Volk gerichtete Rechtfertigungen ab.
Regierungen handeln nicht aus den Gründen, die sie mit diesen Rechtfertigungen angeben, sondern aus anderen Motiven. Ihr hündisches Gebaren hatte einen Vorteil für sie, hatte Ihnen einen Vorteil verschafft. Sie konnten, Deutschland an erster Stelle, sich von den Konsequenzen ihrer faschistischen Verbrechen freikaufen. Das nicht nur gegenüber Israel, sondern ebenso gegenüber der Weltöffentlichkeit und sie konnten ihren im Faschismus betriebenen Kampf gegen den Kommunismus weiterführen.
Wenn jetzt das Narrativ von der Verteidigung von Freiheit und Demokratie durch die Leviten, die Trump durch seinen Vize Vance den Europäern lesen ließ, desavouiert ist, so sind davon ja nicht die hinter diesem Narrativ versteckten Motive preisgegeben. Schließlich gibt es da ja noch das parallele Narrativ des „Antifaschismus“ als Staatsräson. Mit dem man sich den „Verräter Trump“ vom Leib halten kann und gleichzeitig die versteckten Motive weiterverfolgen kann.
Was ist das Ziel der Politik im Augenblick?
Das Master-Projekt der umfassenden Enteignung des Bevölkerung – genau jenes Teils der Bevölkerung, die auf dem immer „freien“ genannten Markt nichts anderes als ihre Arbeitskraft zu verkaufen hat, ist ja immer schon das Projekt des Kapitalismus. Es ist das Geburtsmal des Kapitalismus, der mit der Enteignung der Landbevölkerung von Grund und Boden begonnen hat: die sogenannte ursprüngliche Akkumulation des für die kapitalistische Produktion notwendigen Reichtums, von Marx im ersten Band des Kapitel beschrieben.
Seitdem werden immer wieder Teile der Bevölkerung ihres Eigentums beraubt, wenn es darum geht, den Kapitalismus vor seinem Niedergang zu bewahren. Diese Situation scheinen wir jetzt wieder erleben zu müssen. Allerdings meint Fabio Vighi, dass es jetzt um den „systematischen“, also letzten „Zusammenbruch“ des Kapitalismus gehe, der mit dem „Great Reset“ (Schwab) nur hinausgeschoben werden kann. Die Begründung für diese Annahme liefert Vighi allerdings nicht3. Er bleibt im klassischen Erklärungsmodell.
Wolfgang Krieger und Wolfram Elsner4 sehen die Erklärung in der zu Ende gehenden Herrschaft des Finanzkapitals, jenes Teils des Kapitals, das sich seit Mitte des 19. Jahrhunderts gegenüber dem industriellen Teil des Kapitals verselbständigt hatte und inzwischen die Herrschaft über das Gesamtkapital errungen hatte. Indem es sich von der gegenständlichen Produktion befreit hat, hat es hat die Möglichkeit gefunden, sich aus sich selbst heraus zu vermehren5: die „virtuelle Realität der Finanzspekulation und der ungezügelten Geld-„Schöpfung“.
Diese wundersame Geldvermehrung entwertet aber zugleich dessen Wert: eine versteckte Enteignung und damit Verarmung der Mehrheit der Bevölkerung, denen diese Möglichkeit der Geldvermehrung aus dem Nichts nicht zur Verfügung steht. „Das Auseinanderfallen von virtuellen und realen Werten erzwingt bis heute die permanente, exponentielle Ausweitung des zunächst rein nominellen, fiktiven Finanzkapitals“ (Krüger & Elsner, l.c., 25), was die Zerstörung – nicht nur – der finanzwirtschaftlichen Strukturen wie Grundlagen nach sich ziehen würde, sondern letztlich die Herrschaft des (Finanz)Kapitals beendete.
Dagegen führen dessen Vertreter und die mit ihnen verbündeten Staatsapparate einen immer brutaleren „Kampf gegen ihren Niedergang, ja um ihre Existenz, einen zunehmend verzweifelten und daher irrationalen Kampf.“ (30) Genau daher kommt die Irrationalität und Brutalität, die „Rückkehr der Gewalt“ in der Politik, aber auch in den zwischenmenschlichen Beziehungen.
Krieger und Elsner machen zugleich darauf aufmerksam, dass das Finanzkapitel sich „mit seiner Emanzipation vom industriellen nicht allein von der gegenständlichen Produktion befreit hat, sondern auch von der Lohnarbeit.“ (21) Damit verliert die Arbeiterklasse zugleich ihre Rolle als Gegenpart des Kapitals. Ein neues Subjekt des Widerstands, hat es sich in der Zeit des Corona-Pandemie-Regimes nicht bereits gezeigt?
Die „Links“Partei, die sich ja als letzte Vertreterin der Klasse darstellt, hat in dieser Rolle versagt. Sie hat bereits die Generalprobe nicht bestanden, als die herrschenden Klasse die Demokratie – vorübergehend – außer Kraft gesetzt hatte. Sie hat den Protest, der ja durchaus massiv aufgetreten ist, nicht unterstützt, im Gegenteil, sie hat sich gegen ihn gestellt und damit auf die Seite des Staates. Die Begründung, die sie für diesen Verrat gegeben hat, war die Diffamierung des Protests als „rechts“.
Dies ist allerdings „Staatsraison“. Mit der Antisemitismus-Keule werden seit mittlerweile 10 Jahren die loyalen Bürger auf die Regierungslinie gebracht. Zur Zeit der Corona-Inszenierung lief diese zu Hochtouren auf. Einzige Opposition war damals die AfD. Gegen sie errichteten die anderen Parteien eine „Brandmauer“, und behaupteten sich damit selbst als „demokratisch“.
In dieser orwellschen Verkehrung, die bereits die Corona-Inszenierung getragen hatte, wurde dann der Putsch des 18. März6 vollzogen – ausgerechnet am Jahrestag des Mordes von 189 Revolutionären durch die preußische Soldateska 1848.
Dieses Mal ging es darum, Kriegskredite in Höhe von fast 1.000 Milliarden Euro gegen den erklärten Willen der Bevölkerung durchzusetzen. Nun waren aber die Kriegsparteien am 23. Februar durch die Bevölkerung abgewählt worden. Damit hätten diese unverschämt hohen Kriegskredite, die höchsten, die Deutschland je hatte, im Parlament keine Mehrheit gefunden. Also verfielen die schlauen Kriegstreiber auf die Idee, den Bundestag gar nicht einzuberufen und statt dessen von dem alten, abgewählten Bundestag sich die Zustimmung zu den Kriegskrediten abzuholen. Verfassungswidrig? Keineswegs! Wer sagte das? Das rechtzeitig mit den richtigen Leuten besetzte Bundesverfassungsgericht. Aber es hätte trotzdem noch die Möglichkeit gegeben, dieses Kavaliersstück zu verhindern, wenn ein Drittel der Abgeordneten die Einberufung des gewählten Bundestags gefordert hätte. Die Linkspartei, bekannt für den Kampf gegen die Zerstörung der Demokratie, war gefordert. Sie hätte diesen Antrag stellen können. Mit der AFD zusammen hätten sie das notwendige Quorum erreicht. Die Linkspartei hat sich geweigert, diesen Antrag zu stellen. Ihre Begründung: keine Zusammenarbeit mit der AfD – nicht einmal, um die Demokratie zu retten, geschweige denn die Bevölkerung vor Krieg und Ausraubung zu schützen.
Da sieht man, was der vorgebliche „Kampf gegen Rechts“ wert ist. Er erscheint wichtiger als die Verteidigung der Bürgerrechte, wichtiger als der Kampf gegen die Militarisierung der Gesellschaft mit der Perspektive eines Letzten Krieges – was in Wirklichkeit die Rechten nur fördert. Der Herrschaft des von allen Verpflichtungen befreiten Kapitals scheint kein Widerspruch entgegen zu treten. „Eine historische Entscheidung“ sei das, triumphieren die Sieger nun. Sollten wir wieder von „März-Gefallenen“ sprechen?
Und so wird auch der zweite Teil der Agenda der Enteignung der Bürger durchgezogen werden. Wie in dem berühmten Stück von Max Frisch, als am Ende der Brandstifter den Biedermann fragt: „Haben Sie Streichhölzer?“ Und woraufhin der Biedermann sie ihm ohne Widerstand aushändigt.
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1 s. Europa in seiner eigenen narrativen Falle_25.03.11_ George Beebe_Rainer Rupp; https://seniora.org/en/politics-economics/politics/ohne-alternativen-zu-trumps-friedensplan-sitzt-europa-in-seiner-eigenen-narrativen-falle.
2 Die Funktion der Narrative als Instrumente des „Diskurses der Macht“, die Loyalität der Bevölkerung gegenüber der Politik über die Zustimmung zu den von ihnen ausgegebenen Narrativen zu sichern. s. Almuth Bruder-Bezzel & Klaus-Jürgen Bruder. (2025) Macht und Herrschaft. Berlin: Verlag Hintergrund.
3 A Self-Fulfilling Prophecy: Systemic Collapse and Pandemic Simulation; https://thephilosophicalsalon.com/a‑self-fulfilling-prophecy-systemic-collapse-and-pandemic-simulation/
4 Wolfgang Krieger und Wolfram Elsner (2025?) Zum Abstieg der „Moderne“. Der globale Niedergang des neoliberalen Finanzkapitalismus. Eine dialektische Untersuchung des Funktionswandels des Kapitals und des auf- und Abstiegs seines Systems.
5 was Marx 1867 noch ironisiert hatte: In der Zirkulation G – W – G funktionieren [dagegen] beide, Ware und Geld, nur als verschiedne Existenzweisen des Werts selbst, das Geld seine allgemeine, die Wareseine besondre, sozusagen nur verkleidete Existenzweise. Er geht beständig aus der einen Form in die andre über, ohne sich in dieser Bewegung zu verlieren, und verwandelt sich so in ein automatisches Subjekt. Fixiert man die besondren Erscheinungsformen, welche der sich verwertende Wert im Kreislauf seines Lebens abwechselnd annimmt, so erhält man die Erklärungen: Kapital ist Geld, Kapital ist Ware.136 In der Tat aber wird der Wert hier das Subjekt eines Prozesses, worin er unter dem beständigen Wechsel der Formen von Geld und Ware seine Größe selbst verändert, sich als Mehrwert von sich selbst als ursprünglichem Wert abstößt, sich selbst verwertet. Denn die Bewegung, worin er Mehrwert zusetzt, ist seine eigne Bewegung, seine Verwertung also Selbstverwertung. Er hat die okkulte Qualität erhalten, Wert zu setzen, weil er Wert ist. Er wirft lebendige Junge oder legt wenigstens goldne Eier.“ (MEW 23, 1969, 168f).
6 s. https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw11-kalenderblatt-18-maerz-1848–937594